Name: Amtsgeheimnis wird abgeschafft: ÖVP und SPÖ auf Kuschelkurs?
Uploaded: 2023-12-20T19:00:00+01:00
Duration: 1 min 49 s
Description: Der lange Anlauf zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses ist zu Ende. Die SPÖ einigte sich am Mittwoch mit der Koalition auf ein Informationsfreiheitsgesetz. Das sorgt für harmonische Reaktionen auf Seiten der ÖVP, auch die SPÖ lobt die Verhandlungen mit der Volkspartei. Bahnt sich da im Hinblick auf das Wahljahr 2024 womöglich ein erster Koalitions-Flirt an?

Der lange Anlauf zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses ist zu Ende. Die SPÖ einigte sich am Mittwoch mit der Koalition auf ein Informationsfreiheitsgesetz. Das sorgt für harmonische Reaktionen auf Seiten der ÖVP, auch die SPÖ lobt die Verhandlungen mit der Volkspartei. Bahnt sich da im Hinblick auf das Wahljahr 2024 womöglich ein erster Koalitions-Flirt an?